• Zeit für eine atomwaffenfreie Welt noch nicht reif
    • NATO für eine wirkungsvolle Verteidigungsstrategie elementar
    • Regelungen des Atomwaffensperrvertrages stärken

„Unsere Welt heute ist in Unruhe. Der Bürgerkrieg in Syrien sowie der Zerfall der staatlichen Ordnung im Irak und in Libyen, die permanenten Provokationen der Volksrepublik Nordkorea sowie die Ausbreitung des Terrorismus durch den Islamischen Staat (IS) sind gegenwärtige Herausforderungen für die NATO.

Zweifellos ist der Einsatz von Atomwaffen zu vermeiden. Ein vollständiges Verbot ist allerdings aufgrund der derzeitigen europäischen Sicherheitsarchitektur und in Kenntnis der Anzahl von Nuklearwaffen der Atommächte USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan und Israel unrealistisch. Auch die wachsende Bedrohung, die von Nordkoreas Atomwaffenprogramm ausgeht, lassen eine baldige Umsetzung des in New York ausgehandelten Vertrags als illusorisch erscheinen.

Mit dem UN-Vertrag vom 7. Juli 2017 zum Verbot von Atomwaffen ist das Ziel, langfristig Nuklearwaffen abzuschaffen, jedenfalls nicht zu erreichen. Zwar konnten sich 122 an den Verhandlungen teilnehmende Länder für die Annahme des völkerrechtlich verbindlichen Dokuments aussprechen, aber die Atommächte, auf die es ankommt, machten nicht mit. Folglich sollte es darum gehen, die Regelungen des Atomwaffensperrvertrages als Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen - 1970 ins Leben gerufen und immer noch aktuell - zu stärken.

Gerade für Deutschland war, ist und bleibt die NATO Garant für Frieden und Freiheit in der Welt. Unsere Bündnispartner, allen voran die Vereinigten Staaten von Amerika, haben uns Deutschen über Jahrzehnte die beruhigende Gewissheit gegeben, dass befreundete Nationen für die Sicherheit unseres Landes und Europas eintreten - auch mittels Waffen, die nach außen der Abschreckung dienen. Die in Deutschland stationierten Streitkräfte haben das für die Menschen sichtbar zum Ausdruck gebracht und nachhaltig Vertrauen geschaffen.

Die NATO hat aber nicht nur einen entscheidenden Beitrag zur Einheit unseres Landes geleistet. Das Bündnis ist auch Ausdruck gemeinsamer Werte und Überzeugungen. Europäische Integration und transatlantische Beziehungen sind Eckpfeiler deutscher Außenpolitik, und sie werden es bleiben. Heute geht es darum, die NATO fit zu machen für die Herausforderungen der Zukunft.“

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